Was heißt duldungspflichtig Startseite / Recht, Gesellschaft & Behörden / Was heißt duldungspflichtig Die Duldung ist in der Rechtswissenschaft das Unterlassen von Widerspruch oder Widerstand, das zur völligen Hinnahme fremder Handlungen führt. 1 Die Duldungspflicht ist ein Begriff aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und beschreibt die Pflicht eines Grundstückseigentümers, bestimmte Einwirkungen auf sein. 2 Dies bedeutet, er besitzt einen Anspruch auf Zahlung in Geld. Dieser Ausgleichsanspruch ist nicht darauf ausgerichtet, sämtliche Nachteile zu. 3 Duldungspflicht bedeutet, dass Soldatinnen und Soldaten verpflichtet sind, alle angewiesenen Impf- und Prophylaxemaßnahmen zu dulden. 4 Subst antive duties, such as the duty to tolerate something, are duties that obligate. [ ] the norm addressee to allow actions. [ ] of a third party or a state of affairs. 5 1. Steuerrecht: a) Wer kraft Gesetzes verpflichtet ist, eine Steuer aus Mitteln, die seiner Verwaltung unterliegen, zu entrichten, hat die Vollstreckung in dieses Vermögen zu dulden (§ 77 I AO). Davon betroffener Personenkreis: gesetzliche Vertreter, Vermögensverwalter und Verfügungsberechtigte (§§ 34, 35 AO). 6 Demnach ist ein Grundstücksbesitzer dazu verpflichtet, bestimmte Einwirkungen auf sein Eigentum erdulden zu müssen. Diese liegen unter anderem vor in Form von einer ortsüblichen Benutzung eines. 7 Duldungspflicht und Grenzen. § BGB begründet eine Duldungspflicht, wenn der Nachbar bei der Errichtung eines Gebäudes unverschuldet über die Grenze baut und der Eigentümer nicht sofort widerspricht (Überbau). Nach § BGB muss der Eigentümer einen Notweg dulden, wenn dem benachbarten Grundstück die zur ordnungsgemäßen. 8 In der Bundeswehr wurde diese für Impf- und Vorsorgemaßnahmen bereits vor einigen Jahren eingeführt. Sie hat ihre Grundlage in Paragraf 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes. Duldungspflicht bedeutet, dass Soldatinnen und Soldaten verpflichtet sind, alle angewiesenen Impf- und Prophylaxemaßnahmen zu dulden. Vergrößern. 9 Was bedeutet nicht Duldungspflichtig? Duldungspflicht (BGB) Braucht ein Grundstückseigentümer eine Beeinträchtigung seines Grundstücks nicht zu dulden, kann er den Störer auf Unterlassung oder Beseitigung der Beeinträchtigung verklagen. 10 “Dulden” bedeutet, dass der Mieter Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen hinzunehmen hat. Er darf die Arbeiten weder behindern noch verhindern und muss auch. 11